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Die Budgetdebatte im Stadtrat,
willkommen!

was

Um was geits

ums Gäud…

Am 10. und 17. September fand im Stadtrat die Budgetdebatte 2027 (Allgemeiner Haushalt) statt. Auf dieser Seite findest Du ein paar Grafiken dazu, was die Auswirkungen des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen auf das Budget waren.

Viel Spass!

Info

“Regeln”

Quellen, wie wurden die Abstimmungen ausgewertet und welches sind die Einschränkungen.

Quelle

Als Datenquelle diente das Audioprotokoll, respektive die darin aufgeführten Abstimmungsresultate der Budgetdebatten im Stadtrat vom 10. und 17. September 2026.

Den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2027 – 2030 inkl. Budget 2027 (nach Beschluss Stadtrat) findet ihr hier.

Budget / AFP

An den beiden Tagen wurden sowohl Anträge zum Budget wie auch zum AFP behandelt. Für die Diagramme auf dieser Webseite wurden jedoch nur die Budget-Anträge berücksichtigt. (In der Datentabelle befinden sich sämtliche Anträge.)
Anträge ohne bezifferbaren Betrag wurden als 0 (d.h. ohne Einfluss auf das Budget) gewertet.

Fraktionen

Für die Auswertung wurde jeweils das Abstimmungsverhalten der gesamten Fraktion (und nicht der einzelnen Parteien oder Stadtratsmitglieder) berücksichtigt.
Hatte eine Fraktion gleich viele Ja- wie Nein-Stimmen, wurde die Fraktion als Enthaltung gewertet

.

ohne Gewähr

Die Daten wurden mit Sorgfalt zusammengetragen. Für eine Kontrolle die diesen Namen verdient, reichten jedoch die Ressourcen nicht aus. Es wird also Fehler haben und ich möchte hiermit im Voraus um Entschuldigung bitten.
Hinweise auf Fehler und sonstiges Feedback ist willkommen; gerne via Kontaktformular.

wenn

Wie geht’s weiter?

Der Budgetprozess in einer Timeline

Jun

Gemeinderat

Der Gemeinderat präsentiert den AFP 2027 – 2030 mit dem Budget 2027.

…

Kommissionen

Beratung in der Finanzkommission sowie den Sachkommissionen.

Sep

Stadtrat

Beratung im Stadtrat.
Verabschiedung des Budgets z.H. der Stimmbevölkerung.

Nov

Volksanstimmung

Volksabstimmung über das Budget 2027 am 29. November

zur Abstimmungsbotschaft
was passiert bei einem Nein?

zäme

Fraktionen & Bündnisse

AL/PdA/TIF

Alternative Linke, Partei der Arbeit & Tier im Fokus

4 Stimmen

FDP

FDP.Die Liberalen

mehFarb
8 Stimmen*

GB/JA

Grünes Bündnis & Junge Alternative
RGM
12 Stimmen**

GFL

Grüne Freie Liste

RGM
6 Stimmen

GLP/EVP

Grünliberale & Evangelische Volkspartei
mehFarb
11 Stimmen

Mitte

Die Mitte

mehFarb
5 Stimmen

SP/JUSO

Sozialdemokratische Partei & Jungsozialisten
RGM
27 Stimmen

SVP

Schweizerische Volkspartei

mehFarb
6 Stimmen

Biudli

Resultate

Diagramme, Datentabellen

“Links” bestimmt das Budget


Aufgrund ihrer Fraktionsstärke führt im Stadtrat an der SP/JUSO-Fraktion fast kein Weg vorbei.

Ohne die Stimmen der SP/JUSO kommt weder “links” (AL/Pda/TIF, GB/JA, GFL), noch “mitte-links” (AL/Pda/TIF, GB/JA, GFL, GLP/EVP, Mitte), noch “mitte-links” plus GFL, noch “mitte-rechts” (FDP, GLP/EVP, Mitte, SVP) auf eine Mehrheit. Sie bestimmt also quasi im Alleingang über Scheitern oder Erfolg von Anträgen aus dem gesamten politischen Spektrum.
Der SP/JUSO-Fraktion andererseits reicht es bereits zu einer Mehrheit, wenn sie mindestens 14 der verbleibenden 22 Stimmen aus dem “linken” Lager mit ins Boot holen kann, was ihr auch ganz gut gelang, wurden doch 66 der 125 Abstimmungen mit Unterstützung von Fraktionsmehrheiten ausschliesslich von “links” gewonnen. Auf Mehrheiten aus “mitte-rechts” hingegen war sie nur in 4 Abstimmungen angewiesen.

Folglich unterlag die SP/JUSO auch nur gerade in 1 von insgesamt 125 Abstimmungen und das schlussendlich vom Stadtrat verabschiedete Budget entspricht genau jenem, wie wenn die SP/JUSO im Alleingang entschieden hätte.

Insgesamt war AL/PdA/TIF die ausgabenfreudigste (-19.2 Mio) und Die Mitte die sparsamste (+4.9 Mio) Fraktion.

Das Budget des Gemeinderats

Aufwandüberschuss im Allgemeinen Haushalt von
2,45 Millionen Franken. (Die -2.45 Mio entsprechen in den folgenden Diagrammen der “0-Achse”.)

und was der Stadtrat daraus machte

Aufwandüberschuss im Allgemeinen Haushalt von
8,9 Millionen Franken.

Diagramme & Datentabelle

Budget nach Fraktion

Wie würde das Budget 2027 der Stadt aussehen, wenn jede Fraktion für sich hätte entscheiden können?

Die Sieger:innen

Welche Fraktion und welche Kombinationen hat die meisten Abstimmungen gewonnen? Und, wie geschlossen haben die Büdnisse RGM und meh Farb gestimmt?

Daten

Die den Grafiken zugrunde liegende Datentabelle…

Wie hättest du entschieden?

säge

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